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    Gleichgerichtete Ziele sind in der Gemeinschaft mit größerem Nachdruck zu verfechten und mit erheblich besseren Erfolgsaussichten zu erreichen.
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Gleichgerichtete Ziele sind in der Gemeinschaft mit größerem Nachdruck zu verfechten und mit erheblich besseren Erfolgsaussichten zu erreichen. Auf diesen einfachen Tatsachen beruhen das Entstehen, der Bestand und das Wirken des BDS in Frickenhausen, Linsenhofen und Tischardt.

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BDS Frickenhausen informiert

Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V. (Stand: 16.09.2021)

die Landesregierung hat, wie bereits vor einer Woche angekündigt, die Corona-Verordnung überarbeitet und setzt ab sofort auf ein dreistufiges System und 2G in manchen Bereichen. Die Verordnung gilt ab dem 16. September 2021 Im Folgenden die wichtigsten Details.
Alle Regelungen gelten einheitlich in ganz Baden-Württemberg. Die bisherige Betrachtungsweise nach Stadt- und Landkreisen entfällt.

Dreistufiges System:

Indikatoren für die drei Stufen ist künftig die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz – also wie viele Menschen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit COVID-19 ins Krankenhaus eingeliefert werden – und die Auslastung der Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten (AIB). Dabei gelten jeweils die vom Landesgesundheitsamt veröffentlichten Zahlen (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/infektionen-und-todesfaelle-in-baden-wuerttemberg/).

  • Basisstufe: Hospitalisierungsinzidenz unter 8,0 und nicht mehr als 249 Intensivbetten mit COVID-19-Patienten belegt.
    • Bisherige Regeln mit 3G in den meisten Bereichen
  • Warnstufe: Ab Hospitalisierungsinzidenz von 8,0 oder ab 250 mit COVID-19-Patienten belegten Intensivbetten (AIB)
    • PCR-Testpflicht in vielen Bereichen
  • Alarmstufe: Ab Hospitalisierungsinzidenz von 12,0 oder ab 390 mit COVID-19-Patienten belegten Intensivbetten
    • In einigen Bereichen gilt 2G

Die aktuelle Hospitalisierungsinzidenz in Baden-Württemberg beträgt 2,25 (Stand: 15.09.2021)

Ausnahmen von der PCR Testpflicht (Warnstufe) bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot (Alarmstufe) gelten für:

  • Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen.
  • Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Hier ist ein entsprechender ärztlicher Nachweis vorzuzeigen.
  • Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt, also auch Kinder unter 12 Jahren.
  • Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung gibt.

Diese Personen müssen in beiden Stufen alternativ einen negativen Antigen-Schnelltest vorlegen. Dabei gilt jedoch, dass Kinder bis einschließlich 5 Jahre und Kinder, die noch nicht eingeschult sind, generell von der Testpflicht bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen sind.

Testpflicht am Arbeitsplatz bei Kundenkontakt:

Über die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes sind alle Arbeitgeber weiter verpflichtet, den Mitarbeitenden zwei Mal pro Woche ein Testangebot zu machen.

Die neue Corona-Verordnung des Landes sieht darüber hinaus in der Warnstufe und der Alarmstufe eine Testpflicht für alle Beschäftigten und Selbständigen mit Kontakt zu externen Personen vor – also Kundenkontakt, Kontakt zu Lieferanten, externen Mitarbeitenden, Klienten, Schutzbefohlenen etc. Genesene und geimpfte Personen sind von dieser Testpflicht ausgenommen. 

Nicht geimpfte oder genesene Personen müssen sich demnach zwei Mal pro Woche testen (lassen). Das bedeutet: Nicht geimpfte oder genesene Mitarbeitende mit Kontakt zu externen Personen müssen demnach das Testangebot des Arbeitgebers annehmen oder sich anderweitig zwei Mal pro Woche testen (lassen) und die Nachweise über die Testungen für vier Wochen dokumentieren. Die Dokumentation ist auf Verlangen den zuständigen Behörden zugänglich zu machen. Analog gilt dies für Selbständige wie den/die Unternehmer/in. Antigen-Schnelltests sind ausreichend.

Weitere Informationen zu den aktuellen Regelungen:


Mit besten Grüßen
Ihr Team vom BDS Baden-Württemberg

 


Bund der Selbständigen Baden-Württemberg e.V.

Sehr geehrte Mitglieder,

nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August 2021 setzt Baden-Württemberg die Beschlüsse direkt in einer neuen Corona-Verordnung um. Zum einen entfallen für geimpfte / genesene Personen die meisten Beschränkungen, zum anderen entfallen in Baden-Württemberg die bisher bekannten vier Inzidenzstufen. Die neue Verordnung gilt ab heute dem 16. August. Anbei die wichtigsten Änderungen:

Maskenpflicht / Kontaktnachverfolgung

  • In geschlossenen Räumen – mit Ausnahme des privaten Bereichs – und im Freien, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht dauerhaft eingehalten werden kann, gilt weiterhin die Maskenpflicht
  • Kinder bis fünf Jahre sind von der Pflicht befreit
  • Abstands- und Hygieneregelungen bleiben bestehen
  • Pflicht zur Erfassung von Kontaktdaten bleibt ebenfalls bestehen

 

Inzidenz

  • Die Inzidenz ist nicht mehr der entscheidende Wert, sondern es wird eine Mischform angewendet. Dabei wird berücksichtigt:
    • Belastung des Gesundheitswesens (Auslastung der Intensivbetten, AIB)
    • 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis
    • die Impfquote
    • Anzahl schwerer Krankheitsverläufe (Hospitalisierungen)
  • Zum Schulstart gilt inzidenzunabhängig für zunächst zwei Wochen wieder generell die Maskenpflicht im Unterricht. Auch werden die Schulen weiter ein kostenloses engmaschiges Testangebot für die Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrkräfte und das Personal anbieten

 

Testpflicht für nicht geimpfte / genesene Personen

  • Wer sich nicht impfen lassen möchte, muss künftig in mehr Bereichen einen maximal 24 Stunden alten negativen Antigen-Schnelltest vorweisen. In bestimmten Bereichen ist ein negativer PCR-Test erforderlich – dieser darf höchstens 48 Stunden alt sein
  • Dies gilt für ganz Baden-Württemberg einheitlich – unabhängig von der aktuellen 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis
  • Damit vereinfacht Baden-Württemberg die Regelungen, da diese nun wieder landesweit einheitlich gelten.
  • Einzelhandel und Handwerk sind nicht von der Testpflicht betroffen
  • Anbieterinnen/Anbieter, Veranstalterinnen/Veranstalter, Betreiberinnen/Betreiber und Dienstleisterinnen/Dienstleister sind zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet
  • Eine komplette Liste der Bereiche in denen ein Test benötigt wird finden Sie hier

 

Hygienekonzepte / Kontaktbeschränkungen

  • Anbieter, Veranstalter, Betreiber und Dienstleister bleiben generell verpflichtet, ein Hygienekonzept zu erstellen. Sie haben auch die Gesamtverantwortung für die Organisation zu übernehmen. Im Einzelhandel müssen die Kontaktdaten nicht erhoben werden
  • Kontaktbeschränkungen und Regelungen für private Feiern werden aufgehoben

 

Kostenlose Tests

  • Die Tests können weiter wie bisher vor Ort in der Einrichtung unter Aufsicht des Betreibers stattfinden, in einer Corona-Teststation oder am Arbeitsplatz, wenn dort entsprechend qualifiziertes Personal zur Bestätigung des Testergebnisses vorhanden ist. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Antigen-Schnelltests bis 11. Oktober 2021 weiter durch die öffentliche Hand finanziert werden und für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos bleiben. Danach müssen Personen, die sich nicht impfen lassen möchten, die Antigen-Schnelltest selbst bezahlen
  • Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder bis einschließlich fünf Jahre. Kostenlose Tests gibt es weiterhin für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt – insbesondere Schwangere, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Für Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen gibt es zudem weiter ein engmaschiges kostenloses Testangebot in den Schulen

 

Arbeitsschutzgesetz

  • Der Bund wird die bestehenden Maßnahmen der Arbeitsschutzverordnung an die aktuelle Situation anpassen und verlängern. Dies gilt insbesondere für die Pflicht, betriebliche Hygienekonzepte zu erstellen und zu aktualisieren sowie die Testangebotsverpflichtung für die Mitarbeitenden. Hierüber wird das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeitnah informieren

 

Wirtschaftshilfen

  • Die Überbrückungshilfen werden bis Ende des Jahres verlängert
  • Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird ebenfalls bis Ende 2021 verlängert


Die komplette Verordnung inkl. FAQs finden Sie hier.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team vom BDS Baden-Württemberg

 


 

Dietmar Faude - BDS Frickenhausen Web-Redaktion

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